Analyse des DaziT-Programms des BAZG

Hintergrund und Ziele

Das Transformationsprogramm DaziT wurde am 1. Januar 2018 offiziell gestartet, um die Schweizer Zollverwaltung umfassend zu modernisieren. Auslöser waren politische Forderungen, die Zollverfahren zu vereinfachen und damit die Verwaltungskosten im Handel zu senken, um der „Hochpreisinsel Schweiz“ entgegenzuwirken (Quelle: economiesuisse, 2022). Der Bundesrat beantragte dafür einen Gesamtkredit von 393 Mio. CHF, den das Parlament 2017 bewilligte (Quelle: Parlament.ch, 2017). Hauptziele des Programms sind die vollständige Digitalisierung aller Geschäftsprozesse, die Vereinfachung der Grenzformalitäten und spürbare Effizienzgewinne innerhalb der Verwaltung sowie für die Wirtschaft (Quelle: BAZG, DaziT-Projektübersicht 2023).

DaziT verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz: Neben der IT-Modernisierung beinhaltet es eine organisatorische Transformation der Zollbehörde. So werden z.B. die bisher getrennten Berufsbilder Zollfachmann und Grenzwächter zu einem einheitlichen Profil verschmolzen, um agiler und flexibler auf Aufgaben reagieren zu können (Quelle: BAZG Geschäftsbericht 2023). Der Programmname DaziT spiegelt diesen Wandel wider: „Dazi“ bedeutet im Rätoromanischen „Zoll“, das angehängte „T“ steht für Transformation (Quelle: BAZG, 2018). Bis Ende 2026 sollen sämtliche Zoll-, Abgaben- und Kontrollprozesse schrittweise vereinheitlicht, digitalisiert und optimiert sein (Quelle: Schweizer Bundesrat, Medienmitteilung 2022).

Aktueller Stand des Programms

In den ersten Programmjahren hat das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) bereits zahlreiche Meilensteine erreicht. Insgesamt wurden rund 40 neue IT-Anwendungen und Basisdienste erfolgreich in Betrieb genommen (Quelle: BAZG Jahresbericht 2023). Dazu zählen etwa Smartphone-Apps wie QuickZoll, Activ und Periodic, die seit 2018/19 verfügbar sind (Quelle: BAZG, Digitale Dienstleistungen 2023). Mit QuickZoll können Reisende im Privatverkehr ihre Waren ortsunabhängig per Handy verzollen (Quelle: BAZG, QuickZoll Infoseite 2023). Die Apps Activ und Periodic ermöglichen im Güterverkehr eine automatische Aktivierung von Zollanmeldungen beim Grenzübertritt – mittels Geofencing wird eine vorerfasste Anmeldung erst rechtlich wirksam, sobald das Transportmittel eine definierte Grenzzone erreicht (Quelle: BAZG, ePortal Handbuch 2023). Dadurch müssen viele Lastwagen an der Grenze gar nicht mehr anhalten, sofern kein Kontrollhinweis erfolgt (Quelle: ASTAG, Branchenbericht 2023). Seit Einführung dieser Funktionen 2019 wurden bereits über 100’000 Fahrten von Lastwagen vollautomatisch abgefertigt (Quelle: BAZG, DaziT Monitoring 2023).

Ein weiterer Meilenstein ist das neue zentrale ePortal der Zollverwaltung. Darüber werden alle digitalen Behördendienstleistungen angeboten, mit Self-Service-Registrierung und einer zentralen Stammdatenverwaltung (SAP MDG) für Firmen (Quelle: BAZG, ePortal Einführung 2022). Unternehmen können sich und ihre Daten somit selbst online verwalten, was zu einheitlichen Datensätzen und weniger administrativem Aufwand führt (Quelle: economiesuisse, Digitalisierung im Zollwesen 2023). Diese Vereinheitlichung der Datenbasis – über 33 Millionen Zolldaten wie Tarifierungen und Zollansätze wurden zentral zusammengeführt – bildet ein wichtiges Fundament für die weiteren Digitalisierungsprojekte (Quelle: BAZG IT-Roadmap 2023).

Kritische Stimmen und identifizierte Herausforderungen

Angesichts der Grösse von DaziT blieben Kritik und Bedenken nicht aus. Externe Prüfstellen sowie Vertreter der Wirtschaft haben verschiedene Herausforderungen benannt:

  • Bereits 2021 stellte die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) in einem Prüfbericht fest, dass es im Informatik-Grossprojekt DaziT an geeigneten Steuerungsinstrumenten mangele und mit Kostensteigerungen zu rechnen sei (Quelle: EFK, Prüfbericht 2021).

  • Im April 2022 wandten sich zehn Wirtschaftsverbände – darunter Economiesuisse, Branchenverbände der Exportindustrie, Handelskammern sowie Logistik- und Transportverbände – in einem gemeinsamen Brief an den Zoll-Direktor mit dringender Kritik (Quelle: Handelszeitung, Bericht April 2022). Darin beurteilten sie den damaligen Stand der Softwareentwicklung für Passar 1.0 als sehr kritisch.

  • Nach dem Go-live von Passar 1.0 Mitte 2023 zeigte sich, dass einige der befürchteten Probleme tatsächlich auftraten. Aus dem Kreis der Anwender – sowohl Zollmitarbeiter an der Front wie auch firmenseitige Anwender – gab es zahlreiche Beschwerden über die neue Plattform (Quelle: BAZG, Erfahrungsbericht Passar 2023).

Zukunftsperspektiven und weitere Entwicklung

In den kommenden Jahren fokussiert sich das BAZG darauf, DaziT erfolgreich abzuschliessen und die gesteckten Ziele bis Ende 2026 zu erreichen. Einige nächste Schritte stehen bereits fest:

  • Vollausbau von Passar: Die wohl wichtigste Etappe ist die Implementierung von Passar 2 für die Importprozesse. Dieser Schritt wurde, wie erwähnt, auf Anfang 2026 verschoben (Quelle: BAZG, Medienmitteilung September 2024).

  • Neue Zollgesetzgebung: Eine Totalrevision des Zollgesetzes (Parlamentarisches Geschäft 22.058) wurde erarbeitet, um Verfahren zu vereinfachen und die Digitalisierung rechtlich zu verankern (Quelle: Schweizer Parlament, Zollgesetz 2024).

  • Feinschliff und Abschluss des Programms: Bis 2026 wird die Zollverwaltung den Roll-out restlicher Module vornehmen und die Erfolgskontrolle durch externe Stellen sicherstellen (Quelle: BAZG, DaziT-Controlling 2024).

Quellen und Links