Die Begriffe "Substantial Transformation" und "CTC" bilden das Rückgrat der US-Vorschriften. Das Prinzip "substantial transformation" besagt: Eine Ware gilt als aus dem Land stammend, in dem sie zuletzt eine bedeutende Veränderung erfahren hat, die ihr einen neuen Charakter, Namen oder Verwendung verleiht. Die US-Zollbehörde (CBP) beurteilt stets einzelfallabhängig, ob die Bearbeitung ausreichend ist, sehr oft abweichend von EU- oder Schweizer Standards. Präzedenzfälle und Interpretationen der CBP sind bindend.

Gesetz/Verordnung:

Country-of-Origin Marking nach 19 U.S.C. § 1304 i.V.m. 19 C.F.R. Part 134

https://www.ecfr.gov/current/title-19/chapter-I/part-134

Ursprungsdefinition (19 C.F.R. § 134.1(b)):

Ursprung ist das Land, in dem die Ware vollständig hergestellt wurde oder in dem sie einer wesentlichen Umwandlung (substantial transformation) unterzogen wurde, sodass ein neues und anderes Erzeugnis mit eigenem Namen, Charakter oder Verwendung entsteht.

Der richterrechtliche Massstab (Name-Character-Use-Test) ist historisch geprägt u.a. durch United States v. Gibson-Thomsen (Supreme Court), weitergeführt in der neueren Judikatur. Wichtig: Wertschöpfungsanteile sind keine eigenständige Rechtsvoraussetzung; massgeblich ist die Identitätsänderung (Name/Charakter/Verwendung).

Was regelt 19 CFR § 102.20?

Part 102 enthält somit  tariff-shift-Listenregeln für bestimmte Markierungskonstellationen (historisch NAFTA, heute USMCA-Bezug – Waren aus Kanada/Mexiko) sowie für klar bezeichnete Spezialbereiche (u.a. Textilien).

Part 102 (Scope): https://www.ecfr.gov/current/title-19/chapter-I/part-102

Für allgemeine (nicht-präferenzielle) Ursprungsfragen ausserhalb USMCA/Textilien (z. B. Waren aus der Schweiz ) gilt jedoch nicht Part 102, sondern der case-by-case-Test der substantial transformation nach Part 134/Lehre und Rechtsprechung:

Schritt-für-Schritt-Vorgehen

USMCA/NAFTA-Kontext (Waren aus Kanada/Mexiko)? Textilien/konkret genannte Bereiche?

→ Dann ggf. Part 102 (tariff shift) prüfen: https://www.ecfr.gov/current/title-19/chapter-I/part-102

Alle anderen Fälle (Schweiz meistens anwendbar):

→ Nicht Part 102, sondern substantial transformation nach Part 134/Case-Law massgebend: https://www.ecfr.gov/current/title-19/chapter-I/part-134

2. Tarifliche Einreihung feststellen

HS-Code der Vormaterialien vs. Endware vergleichen. Hinweis: Ein Positionssprung ist kein zwingendes Kriterium im allgemeinen US-Ursprungsrecht; er kann indiziell helfen, ist aber nicht entscheidend ohne Identitätswandel.

 3. Substantial-Transformation-Analyse (Name/Charakter/Verwendung)

Mögliche Leitfragen:

• Name: Entsteht eine Ware mit anderer verkehrsüblicher Bezeichnung?
• Charakter: Ändern sich wesentliche Eigenschaften (Materialstruktur, Geometrie, Funktionalität)?
• Verwendung: Wandelt sich die bestimmungsgemässe Nutzung (neuer Markt-/Einsatzbereich)?
• Nur Veredelung? (Politur, Beschichtung, Schärfen, Härten, Feinbearbeitung) → typischerweise keine wesentliche Umwandlung, wenn die Identität bereits im Teil angelegt ist.
• Gerne unterstützen wir Sie bei der Analyse und geben unsere Empfehlungen ab.

 4. Belege sammeln (für eine mögliche Behördenprüfung oder Binding Ruling)

Dazu gehören: Technische Zeichnungen, Prozessbeschreibungen, Testnachweise zur Einsatzfähigkeit der Vormaterialien, Fotos/Muster vor/nach Bearbeitung, Vermarktungsunterlagen.

5.  (Optional) Binding Ruling beantragen

Formell nach 19 C.F.R. Part 177 beim CBP Office of Regulations and Rulings zwecks verbindlicher Entscheidung. Gerne unterstützen wir Sie bei diesem Prozess. 

Part 177 (allg. zu Rulings): https://www.ecfr.gov/current/title-19/chapter-I/part-177

Massgebliche Rechtsprechung CBP-Rulings – Leitlinien aus der Praxis

Don’ts

• Nicht allein auf Tarif-Positionssprung stützen (kein zwingendes Kriterium im allgemeinen Ursprung)!
• Nicht davon ausgehen, dass Veredelung/Finish automatisch eine neue Ware schafft!
• Nicht Part 102 anwenden, wenn kein USMCA/Textil-Bezug vorliegt!

Beispiel aus der Praxis (aus unserem Repertoire)

Beispiel: Rohlinge aus Metal 

Sachverhalt (verkürzt): Rohlinge wurden in UK hergestellt und in der Schweiz endbearbeitet (schleifen, richten, polieren, Wärmebehandlung, Reinigung).

Ergebnis: Es handelt sich in der Schweiz vorgenommenen Arbeitsschritt nicht um eine substantial transformation, Ursprungsland unseres Kundens blieb UK, weil Größe/Form/Zweck des Endprodukts bereits im Rohling voll ausgeprägt waren; die Schritte stellten lediglich  Finish-Operationen dar.  Das Produkt des Kunden blieb ein EU Produkt, obwohl in der Schweiz Fertigungsschritte stattfanden. Massgebend war eine detaillierte Analyse der Arbeitschritte, die wir entsprechend beurteilt haben.

In anderen Fällen konnten wir belegen, dass die in der Schweiz vorgenommenen Arbeitschritte  nur die Leistung verbessern, nicht jedoch Name, Charakter und Verwendung verändert wurde und Identität und Zweck gleich blieben. Insbesondere bei Montage gilt oft, dass die Zusammenfügung vorgeformter Teile ohne wesentliche Umgestaltung i. d. R. nicht zum Ursprungswechsel führt. Wird jedoch der Werkstoffcharakter tiefgreifend geändert, liegt oft eine substantial transformation vor. In allen Fällen ist der stets der Einzelfall zu prüfen.

Empfehlung zur Absicherung

Bei unüblichen Fällen und komplexen Lieferketten empfiehlt sich die  Einholung eines Binding Ruling bei CBP (Part 177). Der Antrag sollte technische Details und Vergleichspräzedenz enthalten. Gerne erstellen wir Ihnen eine Vorlage.