Seit dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens (FHA) zwischen der Schweiz und China am 1. Juli 2014 hat sich der bilaterale Handel erheblich gesteigert. Die Schweizer Exporte nach China sind von 8,8 Milliarden Franken im Jahr 2013 auf 15,4 Milliarden Franken im Jahr 2023 angestiegen, während die Importe aus China in die Schweiz um 47,5 % auf 17,9 Milliarden Franken wuchsen. Trotz dieser positiven Entwicklung besteht weiterhin Optimierungspotenzial, insbesondere im Bereich der Zollkonzessionen und Handelsbestimmungen.
Geplante Optimierungen des FHA
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat im Jahr 2024 offiziell Verhandlungen zur Überarbeitung des FHA aufgenommen. Die zentralen Punkte der Optimierung umfassen:
- Erweiterung der Zollkonzessionen: Die Schweiz setzt sich für bessere Zollvorteile ein, insbesondere für Waren, die einen hohen Exportanteil nach China haben. Rund 50 % der exportierten Schweizer Produkte sollen von verbesserten Zollerleichterungen profitieren.
- Vereinfachung der Ursprungsregeln: Die bestehenden Regeln sollen überarbeitet werden, um den administrativen Aufwand für Schweizer Unternehmen zu reduzieren und die Nutzung von Präferenzzöllen zu erleichtern.
- Stärkung der Investitionsbestimmungen und Dienstleistungen: Die Verhandlungen beinhalten eine Modernisierung der Regelungen für den grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr sowie den Schutz von Investitionen.
- Aufnahme von Bestimmungen zum E-Commerce: Angesichts der wachsenden Bedeutung des digitalen Handels soll der Bereich E-Commerce stärker in das Abkommen integriert werden.
- Nachhaltigkeit und Sozialstandards: Das überarbeitete FHA soll verstärkt Umwelt- und Arbeitsrechtsaspekte berücksichtigen, um eine nachhaltige und faire Handelsbeziehung zu gewährleisten.
Fortschritt der Verhandlungen
Die Optimierung des FHA wurde bereits von der Konferenz der Kantonsregierungen sowie den Aussenpolitischen Kommissionen des National- und Ständerates befürwortet. Am 23. September 2024 begannen die offiziellen Verhandlungen auf Ministerebene. Ein wichtiges Treffen fand am 12. November 2024 in Peking statt, bei dem Staatssekretär Alexandre Fasel mit dem chinesischen Vizeaussenminister Deng Li über die Fortschritte und zukünftigen Schritte sprach.
Fazit
Die Verhandlungen zur Optimierung des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und China sind ein wichtiger Schritt zur weiteren Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Durch erweiterte Zollvorteile, klare Ursprungsregeln und die Einbindung neuer Handelsformen wie E-Commerce sollen Schweizer Unternehmen künftig noch besser vom chinesischen Markt profitieren. Gleichzeitig wird die Bedeutung von Nachhaltigkeit und fairen Arbeitsbedingungen stärker in den Fokus gerückt.
Quelle: Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) – https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/seco/nsb-news.msg-id-102448.html