Was bedeutet Dual Use und warum ist die Einstufung wichtig?
Dual-Use-Güter sind Waren, Software oder Technologien mit „doppeltem Verwendungszweck“ – sie können sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden. Darunter fallen z. B. industrielle Maschinen, bestimmte Chemikalien oder Elektronik, die neben zivilen Zwecken auch für die Entwicklung von Waffen oder Massenvernichtungswaffen eingesetzt werden könnten. In der Schweiz definiert das Güterkontrollgesetz (GKG) zusammen mit der Güterkontrollverordnung (GKV) den Umgang mit solchen Gütern. Alle Exporteure sind gesetzlich verpflichtet, ihre Güter auf Dual-Use-Relevanz zu prüfen. Dual-Use-Güter sind in der Schweiz in den Anhängen 1 und 2 der GKV gelistet (analog zur EU-Dual-Use-Verordnung, aktuell Verordnung (EU) 2021/821).
Die korrekte Einstufung eines Produkts als Dual-Use-Gut ist entscheidend, weil sie bestimmt, ob für den Export eine behördliche Bewilligung (Exportgenehmigung) benötigt wird. Ist ein Artikel in den Güterlisten aufgeführt, muss vor der Ausfuhr eine Ausfuhrbewilligung eingeholt werden – unabhängig vom Bestimmungsland. Werden Dual-Use-Pflichten ignoriert oder Güter falsch eingestuft, drohen erhebliche Risiken: Ihre Sendung kann vom Zoll gestoppt und von der Behörde SECO überprüft werden, Bussen und strafrechtliche Folgen sind möglich, und Ihr Unternehmen riskiert seinen Ruf sowie zukünftige Exportmöglichkeiten. Das Schweizer Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) weist darauf hin, dass Dual-Use-Güter bei der Ausfuhr grundsätzlich anmelde- und bewilligungspflichtig sind. Verstösse gegen Exportkontrollvorschriften können zu empfindlichen Strafen führen – daher hat die rechtskonforme Dual-Use-Einstufung höchste Priorität für exportierende Firmen.
Typische Herausforderungen bei der Dual-Use-Klassifizierung
Die Praxis zeigt, dass die korrekte Dual-Use-Klassifizierung für Unternehmen anspruchsvoll sein kann. Typische Herausforderungen sind:
- Komplexe Rechtslage und regelmässige Änderungen: Die nationalen und EU-weiten Güterlisten umfassen hunderte Seiten technischer Spezifikationen und werden laufend aktualisiert. Unternehmen müssen stets auf dem neuesten Stand sein, um keine Neuerungen zu verpassen.
- Technische Detailfragen: Ob ein Produkt als Dual-Use gilt, hängt oft von feinen technischen Kriterien ab (z. B. Leistung, Präzision, Verschlüsselungsstärke). Diese Kriterien richtig zu verstehen und auf das eigene Produkt anzuwenden, erfordert tiefes technisches Know-how.
- Fehlende interne Expertise und Ressourcen: In vielen Firmen lastet die Exportkontrolle auf einzelnen Mitarbeitenden, die häufig nicht über ausreichende technische Produktkenntnisse verfügen. Besonders KMU haben selten eigene Exportkontroll-Abteilungen.
- Unvollständige automatisierte Hinweise: Zwar markiert der Schweizer Zolltarif Tares bei vielen Zolltarifnummern einen möglichen Bewilligungstatbestand. Doch diese Hinweise sind nicht lückenlos – massgebend sind letztlich die gesetzlichen Güterlisten selbst.
Wie wir Sie bei der Dual-Use-Einstufung unterstützen
Wir unterstützen Schweizer Firmen dabei, ihre Produkte rechtssicher und effizient einzustufen. Unsere Leistungen im Überblick:
- Technische Produktprüfung: Wir analysieren Ihre Waren anhand ihrer technischen Eigenschaften und prüfen, ob sie Schwellenwerte der Dual-Use-Definition erreichen.
- Zolltarifierung: Wir ermitteln die korrekte Zolltarifnummer (HS-Code) und überprüfen vorhandene Einreihungen auf Richtigkeit.
- Abgleich mit den Güterlisten: Wir prüfen systematisch, ob Ihr Produkt in den Anhängen der EU-Verordnung oder der Schweizer GKV aufgeführt ist, und dokumentieren das Ergebnis nachvollziehbar.
- Kommunikation mit den Behörden: In Zweifelsfällen stimmen wir uns mit dem SECO ab und unterstützen bei Bewilligungsanträgen und deren Dokumentation.
- Schulungen: Wir bieten praxisnahe Workshops für Ihre Mitarbeitenden an, damit Dual-Use-Aspekte zukünftig frühzeitig erkannt und richtig eingeordnet werden.
Warum lohnt sich professionelle Unterstützung – besonders für KMU?
Gerade KMU mit begrenzten Ressourcen profitieren enorm von externer Unterstützung:
- Rechtssicherheit: Sie erfüllen alle gesetzlichen Pflichten und vermeiden Haftungsrisiken.
- Vermeidung von Fehlern: Korrekte Einstufungen verhindern Lieferstopps und unnötige Bewilligungsverfahren.
- Zeitersparnis: Ihre Mitarbeitenden können sich auf das Kerngeschäft konzentrieren.
- Know-how-Aufbau: Unsere Beratung wirkt nachhaltig – Ihr Team lernt durch die Zusammenarbeit kontinuierlich dazu.
Mehrwert durch kombinierte Zoll-Dienstleistungen
Wir bieten auch kombinierte Dienstleistungen an, darunter:
- Zolltarifierung und Zollabwicklung
- Ursprungsprüfung und Freihandelsabkommen
- Exportberatung bei Sanktionslisten, Embargos und Dokumentation
Durch diese ganzheitliche Betreuung erhalten Sie rechtssichere, effiziente und praxisnahe Unterstützung aus einer Hand.
Nützliche Links zu offiziellen Behördenseiten:
- Schweizer Zoll (BAZG): https://www.bazg.admin.ch
- SECO (Staatssekretariat für Wirtschaft): https://www.seco.admin.ch
- Deutscher Zoll (Zoll.de): https://www.zoll.de
- EU-Dual-Use-Verordnung: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32021R0821