Am 4. Februar 2025 hat das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) eine neue Verordnung veröffentlicht, die die Exportkontrollen für bestimmte dual-use Materialien verstärkt. Die Massnahmen treten mit sofortiger Wirkung in Kraft und betreffen fünf chemische Metalle sowie deren zugehörige Technologien.
Betroffene Materialien und Technologien Die neuen Bestimmungen beziehen sich auf folgende Kategorien:
- Wolfram (W) und damit verbundene Technologien
- Tellur (Te) und damit verbundene Technologien
- Wismut (Bi) und damit verbundene Technologien
- Molybdän (Mo) und damit verbundene Technologien
- Indium (In) und damit verbundene Technologien
Notwendigkeit einer Exportgenehmigung Sämtliche Waren und Technologien, die unter diese neue Kontrollliste fallen, dürfen nur nach vorheriger Genehmigung exportiert werden. Dafür ist eine spezielle Exportlizenz für dual-use Artikel erforderlich, die von den chinesischen Behörden ausgestellt wird.
Hintergrund und Auswirkungen Die verschärften Exportkontrollen reflektieren Chinas strategische Bestrebungen, die Verfügbarkeit kritischer Rohstoffe für die heimische Industrie sicherzustellen und gleichzeitig den Technologietransfer in sensiblen Bereichen zu regulieren. Dies dürfte insbesondere Auswirkungen auf internationale Unternehmen haben, die auf den Import dieser Materialien angewiesen sind.
Fazit Die neuen Exportkontrollen Chinas für Wolfram, Tellur, Wismut, Molybdän und Indium sowie die dazu gehörigen Technologien erfordern eine genaue Prüfung der Handelsaktivitäten betroffener Unternehmen. Importeure und Exporteure sollten sicherstellen, dass sie die neuen regulatorischen Anforderungen einhalten und frühzeitig die erforderlichen Exportlizenzen beantragen.
Quelle: Handelsministerium der Volksrepublik China (MOFCOM), Veröffentlichung vom 4. Februar 2025: https://www.mofcom.gov.cn/zwgk/zcfb/art/2025/art_e623090907fc4e1092f0a4db72f57b95.html