Ausgangslage: Schweizer Unternehmen exportiert Maschinen in die USA. Viele Herstellprozesse finden jedoch in Italien statt. Wie kann das Unternehmen vorgehen, um Ursprung EU zu erlangen?

Nachfolgend liefern wir Ihnen Grundsätze zur Entscheidung des Ursprungs nach US-Recht am Beispiel eines Business Cases. Die Anleitung versteht sich als unverbindlicher Richtwert - die genaue Ausgangslage ist entscheidend. Im Zweifelsfall ist ein verbindlicher Entscheid der US-Behörden massgebend.

Grundsätze nach US-Recht

• Nach US-Marking/Origin-Recht wird der Ursprung („country of origin“) bei mehreren Fertigungs-/Herkunftsländern danach bestimmt, in welchem Land das Erzeugnis zuletzt einer „substantial transformation“ (wesentlichen Umwandlung) unterworfen wurde.
• Ein gängiger Test dafür lautet, dass durch die Verarbeitung in dem betreffenden Land „ein neues und anderes Erzeugnis mit eigenem Namen, Charakter oder Verwendungszweck“ entsteht („a new and different article of commerce with a distinctive name, character, or use”).
• CBP sowie die Gerichte betonen, dass dieser Test faktenspezifisch ist; keine starre Prozent-Wertschöpfungs-Schwelle ist verbindlich vorgeschrieben.
• Beispielsweise stellte in der Entscheidung Energizer Battery, Inc. v. United States das Gericht klar fest, dass eine US-Fertigung mit 45 % US-Kostenanteil nicht automatisch zu einer substantial transformation führte; die Kosten-Quote war nur ein „subsidärer Faktor“.
• Zur Analyse ziehen die Behörden typischerweise Faktoren heran wie: Komplexität und Zeit der Montage, Qualifikation der Arbeitskräfte, Wertschöpfung, Umfang der Nach-Inspektion und Testung, ob die Teile ihre Identität behalten oder zu einem neuen Produkt verschmolzen werden.

Was ist Ursprung aus US-Sicht?

Die USA bestimmen den Ursprung danach, in welchem Land aus Einzelteilen erstmals ein Produkt mit eigenem Zweck entsteht.

Dabei prüft der US-Zoll drei Kriterien:

1. Name
2. Charakter (technische Identität)
3. Use (wirtschaftliche Zweckbestimmung)

Wichtig:

• Eine Namensvergabe alleine reicht nicht
• Entscheidend sind Charakter und Use

Ursprungsland ist der Ort der letzten wesentlichen Verwandlung zu einem neuen Produkt mit eigenem Charakter und Nutzen. Bei einem Kunden skizzierten wir folgende Sachverhalte:

• Maschine mit ~1 500 Einzelteilen, viele Teile kommen aus Italien.
• In der Schweiz erfolgt Vormontage von Baugruppen.
• Software stammt ebenfalls aus Italien.
• Anschliessend wird in den USA die Endmontage durch ein US-Team durchgeführt.
• Es handelt sich um Tarifnummer 8477 (welche Maschinen und Apparate umfasst).

Folgende Überlegungen sind relevant:

1. Welche Verarbeitungsschritte in welchem Land?

Die Vormontage in der Schweiz ist relevant – aber entscheidend ist, ob durch die Schweizer Tätigkeit eine substantial transformation stattfindet (Name, Charakter, Use verändern sich dort?) oder ob die USA gar am Schluss der Ort der letzten wesentlichen Umwandlung ist.

Behalten die importierten Teile ihre Identität?

Wenn die Teile (aus Italien) vorrangig lediglich zusammengebaut bzw. vormontiert werden, diese aber schon für den Zweck der Maschine vorgesehen sind (d. h. vordefinierte Komponenten) und die schweizerische Vormontage als auch Endmontage in den USA lediglich Routine-Montage ist, könnte argumentiert werden, dass der Ursprung Italien bleibt.

2. Werden Name / Charakter / Verwendungszweck geändert?

Beispiel für Änderung: wenn durch die Verarbeitung ein völlig neues Produkt entsteht, nicht nur eine Montage bestehender Komponenten.

Wertschöpfungs-/Kostenanteil?

Wie aufgeführt: eine Prozentzahl (z. B. 45 %) genügt nicht als alleiniger „Beweis“ einer substantial transformation. Das Gericht im Energizer-Fall wies darauf hin, dass solche Werte nur begleitend sind.

Somit: Eine schweizerische 45 %-Wertschöpfungsregel (wie von der Handelskammer genannt) gilt nicht als automatik für US Ursprung-Feststellung.

Unsere  vorläufige unverbindliche Einschätzung ergab:

Basierend auf den Angaben würden wir nicht sicher sagen, dass die Schweiz als Ursprung gilt. Vielmehr:

• Wenn die schweizerische Vormontage bereits eine eigene substantial transformation darstellt (neuer Name/Charakter/Use) – könnte Schweiz Ursprung sein.
• Endmontage in den USA ist nur Routine, keine tiefgreifende Integration.
• Die italienische Herkunft der Teile bleibt relevant – es könnte der Ursprung Italien sein.
• Eine “45 %-Wertschöpfungsregel” für die Schweiz ist nicht massgeblich für US Ursprungsbestimmung (zumindest nicht nach non-präferenziellem US-Marking/Ursprungs-Recht).

Konkreter Produktionsablauf und seine Bewertungsschritte

Die Anlage entsteht im konkreten Fall über mehrere Länder:

Für jedes Land musste anschliessend geprüft werden, ob die dortige Tätigkeit einen neuen Zweck schafft oder nur „fertig macht“, was vorher festgelegt war.

Wie wir die Entstehung des Charakters/Use  ermittelten

Genau an diesem Punkt hakt es bei sehr vielen Herstellern, weil technische Logik und US-Zolllogik hier auseinanderlaufen. Technisch gesehen: Wenn man 1500 passende Teile korrekt zusammenfügt, steht am Ende eine funktionierende Maschine da. Juristisch im US-Ursprungsrecht wird aber anders gefragt:

Hat sich der wirtschaftliche Zweck der Ware in der Schweiz NEU gebildet, oder wurde lediglich das umgesetzt, was vorher bereits feststand? Die USA schauen also nicht darauf, ob das Produkt rein technisch funktionieren kann, sondern darauf, wosein wirtschaftlicher Nutzen und seine Identität entstanden sind.

Die entscheidende Unterscheidung - Zwei mögliche Situationen:

Was die USA konkret unterscheiden

Wird in der Schweiz nur realisiert, was Italien bereits festgelegt hat?

Oder wird in der Schweiz erst erfunden, wozu das Produkt dienen soll?

Das klingt subtil, ist aber der Kernpunkt.

Beispiel: Vergleich zwei Arten Komponenten

Wenn die italienischen Teile bereits:

• exakt diese Maschine ergeben sollen
• exakt diese Maschine können
• exakt diese Maschine werden

dann ist die Montage nur die Vollziehung eines bereits in Italien entstanden Zweckes. Technisch entsteht Maschine → ja. Ursprung entsteht → nein (noch nicht).

Der „Zeitpunkt der Identität“ ist der Schlüssel

Die Frage lautet immer:

Ab welchem Processing-Schritt hätte man die Ware wirtschaftlich als „Maschine“ verkaufen können?

Wenn die Antwort lautet:

→ „Eigentlich schon nach Fertigung/Softwareentwicklung in Italien“, dann ist Italien Ursprung.

Wenn die Antwort lautet:

→ „Erst nach Schweizer Montage und finalem Test“, dann ist Schweiz Ursprung.

Es geht also nicht um mechanisches „zusammenschrauben“, sondern wann die Maschine erstmals vermarktbar ist.

Das US-Recht sagt:

Eine Montage ist keine substantial transformation, wenn

• der wirtschaftliche Zweck von Anfang an feststeht
• die Teile keine eigenständige Identität vor Montage haben
• die Montage keine Funktionsveränderung erzeugt

Im gegebenen Fall  Fall könnte das alles zutreffen. Oder nicht. Genau deshalb brauchen wir die Nachweisdokumentation.

Technisch ist die Maschine in der Schweiz mit grösster Wahrscheinlichkeit marktfähig. Juristisch muss aber geprüft und belegt werden, ob diese Marktfähigkeit in der Schweiz neu entsteht oder nur das logisch vorherbestimmte Ergebnis der italienischen Teile ist.

Praktische Schlussfolgerung

Wenn Italien als Ursprung gewünscht ist, mussten wir mit unserem Kunden überzeugend nachweisen:

1. Die italienischen Komponenten sind funktional spezifisch bereits als „Maschine in Einzelteilen“ definiert.

2. Die Schweiz schafft keinen neuen wirtschaftlichen Zweck, sondern arbeitet nur prozessual daran weiter.

3. Die Funktion entsteht nicht erstmals in der Schweiz, sondern ist in Italien integriert festgelegt (inkl. Softwarearchitektur).

4. Die Maschine ist in der Schweiz noch nicht vollumfänglich validiert, sondern es sind nur Basistests erfolgt.

Wenn  Schweiz als Ursprung erwünscht ist , dann wäre die Formulierung: Die Maschine ist in der Schweiz voll funktionsfähig und marktreif, ohne dass die USA noch eine Funktion herstellen. Diese Weichenstellung bestimmt den Ursprung.

Prüffragen zu Italien

(um zu bestimmen, ob sich der Ursprung hier bereits verfestigt)

1. Sind wesentliche Bauteile speziell für diese Maschine konstruiert?
2. Können diese Bauteile nicht für andere Zwecke verwendet werden?
3. Wird die technische Hauptfunktion durch diese Bauteile definiert?
4. Stammen Steuerungskern + Software aus Italien?
5. Wird die Funktionalität bereits in Italien festgelegt (Konstruktionsdokumente)?

→ Wenn ja, spricht das stark dafür, dass Charakter/Use bereits in Italien entsteht.

Prüffragen zur Schweiz

(um zu klären, ob die Schweiz den Ursprung übernimmt)

1. Werden in der Schweiz nur Baugruppen montiert oder bereits eine voll funktionsfähige Maschinehergestellt?
2. Bleiben die identifizierbaren Bauteile weiter erkennbar?
3. Wird nur Software installiert oder wird programmiert/parametriert?
4. Sind die Tests nur Basistests oder wird die Maschinenfunktion validiert?
5. Würde die Anlage vor dem US-Step bereits als marktfähig gelten?

→ Wenn nein, bleibt der Ursprung nicht in der Schweiz.

Der Fokus liegt auf der Frage:

Entsteht in der Schweiz bereits der neue Charakter oder der wirtschaftliche Nutzen der Maschine?

1) Werden in der Schweiz nur Baugruppen montiert oder bereits eine voll funktionsfähige Maschine hergestellt?

Die USA erkennen eine substantial transformation nur an, wenn in einem Land erstmals ein funktionsfähiges Endprodukt entsteht und nicht bloss Baugruppen.

Auswirkung:

Wichtige Frage:

Kann die Maschine nach der CH-Phase ohne weitere Integration betrieben werden?

2) Bleiben die identifizierbaren Bauteile weiter erkennbar?

Wenn Bauteile als handelbare Einzelprodukte erkennbar bleiben, spricht dies gegen eine neue Produktidentität.

Praktisches Beispiel: Wenn ein Motor in der Schweiz weiterhin als Motor einzeln erkennbar wäre und nicht vollständig in ein Gesamtsystem integriert ist, entsteht noch kein neuer Charakter.

3) Wird nur Software installiert oder wird programmiert/parametriert?

Software kann ein Kern der Funktionsidentität sein. Ist sie prägenden Ursprungs ausserhalb der Schweiz, entsteht der Charakter nicht in der Schweiz.

Leitfrage:

Wird die Software in CH technisch gestaltet, oder nur aktiviert?

4) Sind die Tests nur Basistests oder wird die Maschinenfunktion validiert?

Tests können Beleg dafür sein, wo die wesentliche Maschinenfunktion verursacht und bewiesen wird.

Beispiele:

• Basistest: Motor dreht, Sensor misst
• Funktionsvalidierung: komplette Anlage produziert Produkt nach Spezifikation

5) Würde die Anlage vor dem US-Step bereits als marktfähig gelten?

Ein Produkt ist dort entstanden, wo es erstmals wirtschaftlich verkaufsfähig ist.

Marktfähigkeit bedeutet: Die Maschine könnte sofort genutzt werden, ohne technische Weiterentwicklung. Für einen Ursprung Italien muss die Schweiz komplett scheiden bei:

Wenn die Schweiz in allen fünf Punkten „Nein“ ist, kann die Schweiz nicht das Ursprungsland sein. Damit bleibt nur:

• Italien (Charakter und Nutzen entstehen dort)

oder

• USA (falls dort Funktionsentstehung stattfindet)

Damit kann Italien als Ursprung verteidigt werden, sofern der Kunde die Nachweise erbringt.

Prüffragen zu den USA (zur Ausschliessung Ursprungsrisikos)

1. Wird nur montiert und angeschlossen, ohne technische Änderungen?
2. Erfolgt keine weitergehende Parametrierung oder Softwareveränderung?
3. Ist die Maschine bereits funktionsfähig, bevor sie in den USA aufgebaut wird?
4. Besteht die US-Arbeit nur darin, die Maschine beim Kunden zu installieren?

→ Wenn ja vernachlässigbar.

Vollständige Dokumentationsanforderungen

Zur Rechtssicherheit müssen folgende Unterlagen zusammengetragen werden:

1. Technische Spezifikationen der Hauptkomponenten

• Funktionsbezug zu Maschine klar ableitbar

1. Konstruktionsunterlagen

• zeigen Hauptmerkmale und Funktionslogik

1. Lieferantenbestätigungen

• Ursprungsbestimmung der Bauteile
• ggf. Verwendungszweck ausschliesslich diese Maschine

1. Software-Dossier

• Entwicklung/Design/Programmierung in Italien

1. BOM-Liste

• Wert, Gewicht, Funktion der Komponenten

1. Arbeitsanweisungen und Prozessbeschreibungen

• Baugruppenmontage ohne neue Zweckbildung

1. Testprotokolle

• Nur Basistests, keine Funktionsvalidierung

1. Software-Beschreibung Schweiz

• Installation-only, keine Programmierung

1. Nachweis keine Marktfähigkeit in CH

• Maschine als System noch nicht einsatzfähig

1. Montageanweisungen vor Ort

• rein mechanische/e elektrische Installation

1. Kommissionierungsdokumente

• kein neuer Funktionsumfang

1. Keine Softwareänderung in USA

Hinweise zur Formulierung

ideal:

• „Teile wurden in der Schweiz zu Baugruppen zusammengefügt.“
• „Software wurde ausschliesslich installiert, nicht parametriert.“
• „Die USA führen nur Endinstallation ohne technische Änderungen aus.“

Diese Formulierungen hinterfragen:

• „In der Schweiz wurde die Maschine gefertigt.“
• „Die Maschine wird erst beim Kunden funktionsfähig.“
• „Die USA nehmen die finale Funktionskonfiguration vor.“

Diese drei Aussagen würden Schweiz bzw. USA unfreiwillig zum Ursprung machen.

Ergebnisdokumentation

Am Ende erstellen Sie eine Ursprungsbegründung:

• Was wurde wo getan?
• Welche Transformationsschritte wurden nicht getan?
• Warum entsteht kein neuer Charakter/Use in CH oder USA?

Mit Verweis auf die Belege. Durch diese Vorgehensweise:

✅ bestimmen Sie den Ursprung auf Basis konkreter, belegter Fakten

✅ vermeiden Sie jede fehlerhafte Selbsteinschätzung

✅ erfüllen Sie jede Prüfungsanforderung der US-Behörden

✅ sichern Sie den gewünschten Ursprung Italien, wenn die Fakten so sind

Hilfsmittel zur systematischen Bewertung aller Prüffragen

Tabelle A: Komponentenherkunft und Funktionsrelevanz

Formel-Vorschlag für Auswertung in Excel:

Gesamtfunktionsrelevanz = G+H

Die Funktionsrelevanz hilft bei der Gewichtung: je höher → desto prägender für Ursprung.

◻ Prozessschritte pro Land

Tabelle B: Prozessschritte pro Land

Tabelle C: Softwareanalyse

Ziel: Zeigen, dass Software in CH/USA nicht charakterprägend verändert wird.

Bewertungsmatrix (automatisierbare Entscheidungsvorlage)

Matrix: Substantial-Transformation-Check nach US-Recht

Auswertung:

• Italien ≥ 6 Punkte → Ursprung Italien wahrscheinlich
• Schweiz ≥ 6 Punkte → Ursprung Schweiz wahrscheinlich
• USA ≥ 6 Punkte → Ursprung USA wahrscheinlich
• Bei gemischten Ergebnissen → weitere Dokumentation nötig

Diese Schwellenwerte legen Sie als interne Compliance-Sicherheitsmargen fest.

Ausfüllanleitung

Schritt 1:

Tabelle A ausfüllen → nach Funktionsrelevanz filtern

→ hoch relevante Bauteile genauer prüfen

Schritt 2:

Tabelle B mit Fokus auf Charakter/Use ausfüllen

→ Wo entsteht erstmals ein wirtschaftlich nutzbares Produkt?

Schritt 3:

Tabelle C → Software genau analysieren

→ Kein Parameter- oder Programmierungs-Schritt ausserhalb Italien

(sonst Ursprung verschiebt sich)

Schritt 4:

Bewertungsmatrix Punktzahl ermitteln

→ rational nachvollziehbares Ursprungsergebnis

Ergebnis:

Sie haben damit ein voll prüfbares System, das objektiv, dokumentenbasiert den Ursprung bestimmt.

Dieses System können Sie:

• jährlich neu anwenden
• bei Lieferkettenänderungen aktualisieren
• als Teil Ihrer US-Compliance archivieren

Funktions- & Zweck-Matrix: Italien – Schweiz – USA

Wo entsteht erstmals der wirtschaftliche Zweck und der technische Charakter der Maschine?

Bewertungslogik (Ergebnisableitung)

• Viele Ja bei Italien + viele Nein bei Schweiz und USA → Ursprung Italien
• Viele Ja bei Schweiz (A3, A4, B3=Funktionsintegration, C3, D3, E1) → Ursprung Schweiz
• Ja bei A5, B5, C4=Funktionsveränderung, D2 → Ursprung USA

Ein einziges „Ja“ bei Schweiz reicht nicht. Entscheidend ist ein Bündel von Tatsachen, das belegt: Ort der zuerst wirtschaftlich nutzbaren Maschine = Ursprungsland

Diese unverbindliche Matrix hilft, zwei Missverständnisse zu vermeiden:

1. Technisch funktionieren bedeutet nicht automatisch neue Identität
2. Nicht der letzte Schraubendreher, sondern der erste Nutzen entscheidet

Diese Analyse haben wir für einen spezifischen Kunden durchgeführt, Sie dient als unverbindlicher Richtwert. Gerne teilen wir diese Erkenntnisse mit Ihnen.