Brasilien führt die Ex-Tarifário-Regelung auch im Jahr 2025 fort. Diese Massnahme reduziert temporär die Importzölle für bestimmte Kapitalgüter sowie IT- und Telekommunikationsprodukte, die in Brasilien nicht oder nicht wettbewerbsfähig hergestellt werden. Die Regelung wird regelmässig von der brasilianischen Kammer für Aussenhandel (CAMEX) überprüft und aktualisiert, um den technologischen Fortschritt zu fördern.
Der brasilianische Zolltarif weist Ex-Tarifário-Produkte in den jeweiligen Unterpositionen aus. Derzeit sind die Einfuhrzölle für viele dieser Produkte auf null gesenkt, obwohl die regulären Zollsätze für diese Warengruppen beispielsweise bei 12,6 % oder 11,2 % liegen. Brasilien unterliegt dem gemeinsamen Zolltarif des Mercosur, weshalb jede Änderung der Zölle auf Ebene der Mercosur-Staaten abgestimmt werden muss.
Bis Ende 2021 war unklar, ob Brasilien das Ex-Tarifário-Programm weiterhin anbieten dürfte. Die Regierung setzte sich innerhalb des Mercosur für eine Fortführung ein und erhielt die erforderliche Zustimmung der Partnerstaaten. Seitdem können Unternehmen weiterhin von den zollreduzierten Importen profitieren.
Beantragung von Zollsenkungen
Brasilianische Unternehmen oder Branchenverbände können Anträge auf Zollsenkungen beim Ministerium für Entwicklung, Industrie und Handel (MDIC) einreichen. Allerdings wurden die Kriterien mit der Resolution GECEX 512 vom 16. August 2023 verschärft:
- Zollsenkungen sind nicht mehr für Gebrauchtwaren und Konsumgüter zulässig.
- Anträge auf Zollsenkungen für gebrauchte Waren oder IT-Verbrauchsgüter werden seit dem 18. August 2023 abgelehnt.
Fallbeispiele
- Schweizer Maschinenbauer Ein Schweizer Unternehmen, das Spezialmaschinen herstellt, kann dank der Ex-Tarifário-Regelung seine Produkte mit reduzierten Zöllen nach Brasilien exportieren. Dadurch bleibt es im Wettbewerb mit lokalen Anbietern konkurrenzfähig.
- IT-Hardware-Anbieter aus Europa Ein europäischer Hersteller von Maschinen exportiert seine Produkte nach Brasilien. Dank der Zollsenkungen kann er seine Produkte zu wettbewerbsfähigen Preisen anbieten und den Markteintritt erleichtern.
- Automatisierungstechnik-Start-up Ein Start-up, das sich auf industrielle Automatisierung spezialisiert hat, nutzt die Ex-Tarifário-Vergünstigungen, um seine Systeme nach Brasilien zu exportieren. Die Zollreduktionen verbessern seine Marktchancen erheblich.
Bedeutung für Schweizer Unternehmen
Die Verlängerung des Ex-Tarifário-Programms ist besonders für Schweizer Hersteller von Kapitalgütern und Hochtechnologie-Produkten vorteilhaft. Die Möglichkeit, Produkte mit niedrigeren Einfuhrzöllen nach Brasilien zu liefern, verbessert die Wettbewerbsfähigkeit und erhöht die Attraktivität des Marktes. Unternehmen sollten die aktuellen Zollermässigungen prüfen und entsprechende Anträge gezielt vorbereiten.
Bedeutung im Kontext der Abkommen der EU bzw. der Schweiz mit Mercosur
Die Europäische Union hat in der Zwischenzeit bereits ein Handelsabkommen mit Mercosur ausgehandelt, das nach Inkrafttreten europäischen Unternehmen erhebliche Vorteile bei der Zollbehandlung gewähren wird. Schweizer Unternehmen könnten dadurch im Wettbewerb benachteiligt werden, sofern die Schweiz nicht rasch ein eigenes Abkommen mit Mercosur abschliesst. Während EU-Exporteure von reduzierten Zöllen und verbesserten Marktzugängen profitieren, müssten Schweizer Firmen weiterhin mit den bestehenden Zollsätzen arbeiten, was ihre Wettbewerbsfähigkeit schwächen könnte. Daher wäre es für die Schweizer Wirtschaft entscheidend, zügig ein entsprechendes Abkommen mit Mercosur zu verhandeln, um den Marktzugang und die Exportchancen langfristig zu sichern.
Relevante Links und Quellen
Brasilianisches Wirtschaftsministerium https://www.gov.br/economia/
Sekretariat für Aussenhandel (SECEX) https://www.gov.br/produtividade-e-comercio-exterior/
Kammer für Aussenhandel (Camex) https://www.gov.br/camex/
GECEX 512 – Offizielle Resolution https://www.in.gov.br/en/web/dou/-/resolucao-gecex-n-512-de-16-de-agosto-de-2023-503880256